Die Finanzkrise ist nur die Spitze des Eisberges einer tiefgehenden Systemkrise.
These #3
„Slow Politics“: Eine neue politische Kultur denkt über tages- und parteipolitische Sachzwänge und Legislaturperioden hinaus.
Die Mechanismen des Politikmachens und der österreichischen Medienlandschaft erlauben selten einen Blick über eine Legislaturperiode hinaus.
Politische Strategien und Programme orientieren sich vor allem an bevor stehenden Wahlterminen. Die größte Aufmerksamkeit gilt der WählerInnenmobilisierung und dem Konflikt mit dem politischen Gegner. Visionen, langfristige Ziele, Orientierung, ja sogar Werte bleiben in einer politischen Kultur, die die eigentlich notwendigen Zukunftsdebatten vermeidet, selten. „Slow Politics“ ist ein kürzlich in den Niederlanden genanntes Schlagwort, das der Politik eine längerfristige Perspektive geben soll und sich an Qualität und Substanz orientiert. Neben dem Prinzip der Entschleunigung, das Möglichkeiten bieten soll, über den Tellerrand zu blicken und widersprüchlich und laut über Politik und Gesellschaft nachzudenken, geht es auch um die Substanz von Politik. „Was wollen wir?“ und „Wo wollen wir hin?“ sind Fragen, die jeden Menschen begleiten (sollten), und zugleich in der mediengesteuerten Tagespolitik kaum mehr eine Rolle spielen. Angesichts einer Welt im Wandel ist jedoch genau das wieder notwendig.
Ein wesentlicher Kern dieser neuen politischen Kultur ist auch, den Menschen - insbesondere in Zeiten der Krise - die Wahrheit zuzumuten. Es wird neue Steuern geben müssen, um der massiven Staatsschuld entgegen zu wirken; die Pensionen sind langfristig nicht gesichert bzw. nur auf überproportionalen Kosten jüngerer Menschen; der Klimawandel wird für massive Belastungen auch im Sozialbereich sorgen, wenn nicht entsprechend gegengesteuert wird. Die Konsequenz dessen ist, auch unbeliebte Entscheidungen zu fällen, diese aber verständlich zu machen.
Die Antwort auf den wiedererstarkten Populismus sollte nicht nur Empörung und Gegenagitation, sondern ein prinzipiell anderer Umgang mit Politik und Kommunikation sein. Dafür braucht es neue Möglichkeiten der Auseinandersetzung und Diskussion, Brücken in unterschiedliche gesellschaftliche Bereiche, um Politik wieder fassbar zu machen. Gelingt dies nicht, öffnet man den Rechtspopulisten bzw. der FPÖ Tür und Tor, die Krise zu ihren eigenen Gunsten zu nutzen.
Der Zukunftskongress der GRÜNEN ist ein Beispiel für „Slow Politics“. Es ist ein Experiment, das neue Perspektiven und Ideen entwickeln soll und eine Einladung zur Beteiligung und zum politischen Diskurs.
Beispiel
Es ist mehr als besorgniserregend, wenn sich ein Fünftel der österreichischen Bevölkerung sehr oder ziemlich gut vorstellen kann “einen starken Führer zu haben, der sich nicht um ein Parlament und um Wahlen kümmern muss" und 40 Prozent meinen: "Das Wichtigste, was Kinder lernen müssen, ist Gehorsam." (Wertestudie 2009)Die Antwort auf den wiedererstarkten Populismus sollte nicht nur Empörung und Gegenagitation, sondern ein prinzipiell anderer Umgang mit Politik und Kommunikation sein. Dafür braucht es neue Möglichkeiten der Auseinandersetzung und Diskussion, Brücken in unterschiedliche gesellschaftliche Bereiche, um Politik wieder fassbar zu machen. Gelingt dies nicht, öffnet man den Rechtspopulisten bzw. der FPÖ Tür und Tor, die Krise zu ihren eigenen Gunsten zu nutzen.
Vorschläge
Österreich braucht eine neue Demokratieinitiative und neue Formen demokratischer Mitbestimmung. Aufbauend auf einem völlig neuen Verständnis politischer Bildung in Schulen hat sich Politikkommunikation grundlegend neu zu orientieren. Transparenz, Teilhabe und Mitbestimmung gerade im Zusammenspiel von Demokratie vor Ort (lokal, regional) und bzw. im Wechselspiel von bewährten Demokratiemodellen (wie Parlamenten) sind die wesentlichen Bausteine. Neue Diskursformen und Kommunikationskanäle sind zu entwickeln. Eine wesentliche Rolle soll dabei auch das Internet spielen. Nicht zum Zweck der Stimmabgabe, sondern als Medium, das Austausch, wechselseitige Kommunikation und gemeinsame Entwicklung von Ideen und Meinung ermöglicht.Der Zukunftskongress der GRÜNEN ist ein Beispiel für „Slow Politics“. Es ist ein Experiment, das neue Perspektiven und Ideen entwickeln soll und eine Einladung zur Beteiligung und zum politischen Diskurs.
































- Stefan Mackovik
- sagte 13.11.2009
BackWas mir zu dem Thema eingefallen ist: wie wäre es beispielsweise mit einem Recht für Vereine oder NGOs, die eine gewisse Mindestgrösse haben, vor dem Paralment ihre Anliegen vorzubringen. Oder einer Art NGO-Beirat im Parlament? Immer mehr Menschen organisieren sich abseits von klassichen Parteien in solchen Gruppen und entwickeln dabei intersannte Ideen und Konzepte, die nicht einmal ansatzweise diskutiert werden im parlament.
- founder
- sagte 9.11.2009
BackHier die langfristige Vision, ein komplett anderes Steuersystem für eine stabile Zivilisation http://politik.pege.org/2009-gw2/ Und dazu gleich der erste Schritt, weil eine derart umfassende Umstellung des Steuersystems ist nicht in einem Schritt möglich: http://politik.pege.org/2009-steuerreform/ Wie wäre die Welt heute, wenn Bismarck 1883 die Sozialversicherung über einen Kohlepfennig finanziert hätte? http://politik.pege.org/2009-fehler/
- Jonathan
- sagte 13.11.2009
Backeine - wahrscheinlich sehr gute - möglichkeit wäre die entwicklung hin zum sk-prinzip (www.sk-prinzip.net), eine erweiterung des demokratischen systems ohne macht-beigeschmack ;-)
- Sane
- sagte 9.11.2009
BackIch denke, es braucht einfach beides: Langfristige Visionen und konkrete Vorschläge, wie vom Ist-Zustand die Vision erreicht werden kann. Vorschläge ohne langfristige Visionen fehlt irgendwo die Legitimation und Visionen ohne konkrete Umsetzungsvorschläge werden Visionen bleiben. Um das wirklich vernünftig zu machen (also längerfristig) müssten allerdings in den diversen Bereichen langfristige Visionen ausgearbeitet werden mit sehr konkreten Zielsetzungen. Diese Vorgaben sollten dann von den Betroffenen (sprich Wählervolk) ratifiziert werden. Wer regiert, kann zwar das WIE der Umsetzung beeinflussen, aber die konkreten Zielvorgaben nicht alleine beeinflussen. Ist das zu utopisch?
- RudiD
- sagte 5.11.2009
BackJa, die Wahrheit ist den Menschen zumutbar. Ich bezweifle allerdings, dass es eine Wahrheit ist, dass "die Pensionen ... langfristig nicht gesichert" sind. Gerade jetzt angesichts der Finanzkrise und der damit einhergehenden Krise kapitalgedeckter Pensionssysteme halte ich es für einen großen Fehler das Umlageverfahren noch weiter schlecht zu reden. Das haben Neoliberale (ohne großen Widerstand der Grünen, um es sehr sehr vorsichtig auszudrücken) schon zur Genüge gemacht und diese These ist meiner Ansicht nach auch nicht richtig.
- RudiD
- sagte 5.11.2009
BackJa, für neue Formen demokratischer Mitbestimmung, die diesbzgl. Vorschläge im Thesenpapier sind aber sehr sehr vage. Die laufenden Studierendenproteste, die zum größeren Teil abseits der etablierten polit. Parteien (inkl. der Grünen) und Interessensvertretungen (ÖH) entstanden sind, zeigen den Bedarf danach und die diesbezgl. Schwächen im politischen System. Wie sagte doch Rektor Badelt im Standard-Chat: Bei der Forderung nach mehr Geld für die Unis ist es nur zu einer gemeinsamen PK der Rektoren mit der ÖH gekommen. Wo blieben die Grünen? Gefragt ist - nicht nur in diesem Poitikbereich - SYMPATHISCHER, KREATIVER AKTIONISMUS. PAs allein reichen nicht, sind vielleicht sogar vergeudete Zeit.
- rm2000
- sagte 3.11.2009
BackDa seien die Wahlen vor! Jede Partei steht ständig vor bzw. kurz nach Wahlen auch bei verlängerten Legislaturperioden- eine Langfriststrategie, die keinen schnellen Erfolg bringt, hat es hier schwer, als These zwar nett, aber die Köpfe, die das machen OHNE Dank, werden schwer zu finden sein.
- taxos
- sagte 3.11.2009
Back"Monetative" http://www.monetative.org/?page_id=61,
- Alfredo
- sagte 1.11.2009
BackIn den Wortmeldungen bisher habe ich bereits acht ungewöhnliche und interessante Vorschläge gefunden. Es ist deutlich zu sehen, dass hier eine Öffnung stattfindet, die bisher gefehlt hat. Am meisten freut mich die Forderung, das Sytemische Konsensieren auch Politikern nahezubringen. Ich sehe darin die größte Hoffnung für eine zukunftstauglichere Politik. Mit Konsensieren könnte man für wahlberechtigte Staatsbürger einen machtfreien Wettbewrb der Ideen starten, in dem sich neue Ideen qualifizieren können, bevor sie auf Politiker und damit die Gesellschaft losgelassen werden.
- alexriepler
- sagte 1.11.2009
BackWie wärs zum Anfang einmal damit, daß man diese unsäglichen, aggressionsfördernden und Kinder im Straßenverkehr in Gefahr bringenden Wahlplakate abschafft. Glaube kaum, daß sich auch nur ein potentieller Grünwähler anhand des Wahlplakats für eine Stimmabgabe entscheidet. Bin überzeugt der geneigte Wähler, wüsste sich als mündiger Bürger verstanden, der sich auch ohne permanente Blickfeldpenetration eine Meinung bilden kann und würde dies mit seiner Stimme dementsprechend goutieren. Es gibt doch genug andere Wege der Kommunikation. Man nenne mir doch bitte ein einziges, triftiges Argument, welches für das Anbringen dieser, meiner Hassobjekte spricht.
- sympathisant
- sagte 5.11.2009
BackSie sprechen mir und meinem gesamten Bekanntenkreis aus dem Herzen. Wahlplakate sind ein kollektives Ärgernis, beleidigen die Intelligenz eines jeden Wählers, verschmutzen die Umwelt, kosten Geld und sind überdies noch gefährlich. Sehe es höchst an der Zeit, dass sich die Grünen von dieser antiquierten, von weiten Teilen der Bevökerung verpönten Form der Kommunikation verabschieden und mit gutem Beispiel vorangehen in eine wahlplakatfreie Zukunft.
- Tristan
- sagte 31.10.2009
BackDa ist viel Gutes drin. Aber Achtung mit dem "Internet als Allheilmittel". Als stark forciertes Mittel des Gemeinwesens würde es auch stark ausgrenzend wirken: Bildungs-, Alters- und Vertrauensschranken!
- Wolfgang Pirker
- sagte 29.10.2009
Backfür mich die wichtigste aller 30 thesen und dass diese unter den top 5 rangiert, zeigt die sehnsucht der menschen nach neuen wegen in der politik. da auch die these 10 (schnitzel, landwirtschaft ...) ganz vorne liegt, kann eine verknüpfung von "slow food" und "slow politics" ja das schlechteste nicht sein. "fast food" macht krank, "fast politics" auch. daher: mut zur wahrheit! mut zur entschleunigung! mut für neues! das heißt für grüne politik: weg vom bisherigen weg, der uns "normalisiert" hat, hin zur öffnung, vielleicht sogar besinnung auf ursprüngliche ziele: aufwertung der basis, schaffung von ordentlichen bezirksstrukturen, öfter wechsel an der spitze, denn: jedeR ist ersetzbar!
- Elisabeth Kerschbaum | Gruene Bundesraetin
- sagte 29.10.2009
Backich denk, dass das ein ganz wichtiges thema ist! wenn wir grünen für was stehen, dann für nachhaltiges und überlegtes agieren statt polemischem herumgerede. vielleicht ist nur das wort "slow" nicht ganz das richtige. sustainable ist natürlich auch kein reißer ;-) - aber slow triffts für mich nicht ganz...
- handyman
- sagte 27.10.2009
BackEine auf 4 Jahre ausgerichtete Politik steht argumentativ im Widerspruch zu Berufspolitikern im Nationalrat. In Wirklichkeit wird es wohl nicht ganz so sein. Schnellere Politik erhöht die Anforderungen intelligent zu entscheiden. Als Lösung würde ich vorschlagen, dass kein politisches Amt länger als 12 Jahre besetzt werden darf. (Vergleich: Bundespräsident)
- Roland_S
- sagte 26.10.2009
BackIch gebe euch mit Freude in den meisten Punkten dieser These recht. Das Denken in größeren Zeiträumen kommt leider fast überall viel zu kurz. Alleredings birgt eine solche langfristige Zukunftsdiskussion wie oben angedacht auch große Probleme. Wenn eine solche geführt werden soll muß vorher darüber nachgedacht werden wie man wirklich alle Bevölkerungsteile daran beteiligt. Es besteht sonst die Gefahr das sich nur einige wenige, die nicht das Wissen und das Recht haben können für alle zu denken, daran beteiligen. Das wäre bei einem so wichtigen Thema schade.
- cajon
- sagte 26.10.2009
BackIch möchte bei dieser These noch weitergehen und sagen, wie in der Überschrift auch angesprochen, die Parteigrenzen überspringen, ein in der Bevölkerung sehr verpöntes Parteimäßiges Abstimmen im Parlament. Ich bin 15. Jahre alt und habe mir schon oft bei TV Übertragungen aus dem Hohen Haus gedacht, oh mein Gott, alle wissen eigentlich mehr oder weniger wie die Abstimmung über Anträge ausgehen wird, da man weiß, für was die einzelnen Parteien sind. Dies finde ich, ist ein sehr großes Manko im Hohen Haus, da dies nicht unbedingt das Vertrauen der Wähler fördert. Ein Fortschritt währe, wenn jeder Abg. sich selbst überlegt was für Österreich am besten ist – und nach diesem Kriterium abstimmt.
- cajon
- sagte 26.10.2009
Back1/2 Politische Bildung kommt in der Schule wahrlich viel zu kurz, ich gehe in eine HLW (5-jährig), und bei uns steht erst in der 4. Klasse (--> 12. Schulstufe, mit ca. 18. Jahren) was meiner Meinung nach viel zu spät ist. Vor allem, da wir ja wählen ab 16. schon haben, aber keine angemessene Information in der Schule da ist. Auch kritische Betrachtung von Medien muss gelernt sein, ansonsten ist man sehr leicht „manipulierbar“. Es muss mehr auf die „einfachen“ Leute, auf Otto Normalösterreicher zugegangen und eingegangen werden. Es sollten Orte der Begegnung und der Ideen-Einbringung geschaffen werden. Im Parlament sollen auch einmal unpopuläre zukunftsweisende Beschlüsse gefasst werden!
- heterodyne
- sagte 25.10.2009
BackWow! Ein Punkt, der mir schon lange im Magen liegt. Allerdings: werden Kommunikationskanäle und Diskursformen reichen, die Horizonte wieder ein bisschen Richtung Zukunft und über das eigene momentane Bedürfnis hinaus zu verschieben? Schließlich belohnt der Wähler ja auch die verkürzten Ansichten und Aktionismen (Bildung, schau oba). Wir haben schon viel diskutiert... Ich habe das Gefühl, das System an und für sich bedarf ebenso einer Reformation. Wahlen alle 4 Jahre fördern offensichtlich letztendlich genau diesen Populismus. Wie gegensteuern? (auch politische) Bildung? Ganz wichtig, wohl nicht ausreichend. Einander kontrollierende Organe, die versetzt auf 8 Jahre gewählt werden? ....
- ErwinRamsbacher
- sagte 25.10.2009
BackDemokratie kann nur dann gut funktionieren, wenn es entsprechend gut informierte Wähler gibt. Hier kommt es stark auf die Bildung an, aber auch die Politiker und Medien haben dabei eine sehr große Verantwortung. Es ist ein großes Problem für die Demokratie wenn Politiker und Medien nur noch populistisch agieren. Da populistische Politik Erfolg verspricht und populistische Berichterstattung höhere Quoten/Auflagen bringt, dürfte es schwierig werden in nächster Zeit daran etwas zu ändern. Neue Kommunikationsmöglichkeiten sind sicher wichtig, aber es muss auch der Wille da sein diese zu nützen.
- Alfred Wassermair
- sagte 25.10.2009
BackUnsere Form der Demokratie bei der man alle 5 oder 6 Jahre seine Stimme abgibt, hat weltweit inkompetente und korruppte Politiker in die Zentren der Macht geführt. Es genügt eine seichte Medienwirksamkeit und gefällige Phrasen . Moral Weitsicht und Integrität sind keine Normen der Mediendemokratie. Die Bürger müssen mehr mitbestimmen wollen und dürfen!
- rudolfdangl
- sagte 24.10.2009
BackTransparenz müsste auch bedeuten, Minderheitenmeinungen dieselbe Aufmerksamkeit zukommen zu lassen wie der Mehrheitsmeinung (die Mehrheit hat nicht unbedingt Recht oder die besten Ideen). Als Entscheidungsverfahren sollte der Mehrheitsentscheid (zielt auf größte Zustimmung ab, und seien es nur 51%) durch Systemisches Konsensieren abgelöst werden (zielt auf geringsten Widerstand ab).
- alburquerque
- sagte 24.10.2009
Back"Slow politics" klingt zwar wunderbar, aber solange es demokratische Wahlen gibt, ist so etwas kaum realisierbar. Eine Aussage à la " in 20 Jahren ist alles super, dafür müssen wir jetzt halt mal in den sauren Apfel beißen" wird beim Wähler wohl kaum ankommen. Das ist auch ein großes Manko der Demokratie, ohne dass ich diese in Frage stellen möchte. Man sieht das ja auch bei Barack Obama. Tolle Versprechungen, aber NOCH hat er nicht viel umsetzen können (was auch logisch ist), aber schon kommen die Kritiker und der Zuspruch der Bevölkerung sinkt... Auch für mich liegt der Schlüssel da auch im Bildungswesen. Da hab ich selbst gute Erfahrungen gemacht. ;-)
- clavacs
- sagte 24.10.2009
BackDen vollständigen Artikel zu unten findet ihr unter: http://hansahas.blogg.de oder http://clavacs.twoday.net Viel Spaß beim Lesen ...
- clavacs
- sagte 24.10.2009
BackGewissen … Kain, du wirst Zeit deines Lebens keine Ruhe mehr finden … Gewissen, es lässt uns Menschen in unserem Menschsein, unserer Würde und unseren Rechten finden und hält und wahrt uns darin … Jedwede Prävention setzt da an, nicht mittels Erziehung und Dressur, sondern über Entdeckung, Einsicht und Erlebnis|Erfahrung … Die Alternative zu kriminellen Inquisitionssystemen und -methoden, welche uns in unserem Menschsein und demokratischen Systemen schlichtweg verraten. Gestalten versus Getriebensein! Affinität von Bewusstsein und Anschauung! Das Universum, Leben erschließen sich uns affin zu unserem Bewusstsein vom Bewusstsein! Welch ein Abenteuer, zumeist, welch eine Odyssee ...
- founder
- sagte 24.10.2009
BackDas klingt sehr schön. Aber was war mit den Grünen in Deutschland im Bundestagswahlkampf los? Die haben sich doch in die Mauer des Schweigens gegenüber der dramatischen Ölprognose der IEA vom 3. August eingeordnet. Hier Links zu einer Liste von Publikationen zur verherenden Ölprognose der IEA http://politik.pege.org/2009-d/liste.htm
- Christian Apl
- sagte 23.10.2009
BackLetztendlich geht es wieder einmal ums Menschenbild. Das Bild, das wir uns vom Menschen an sich machen, bestimmt unsere Entscheidungen. Wenn wir ein menschengerechteres Bild von uns entwickeln, werden wir auch menschengerechtere Entscheidungen treffen. In den heute dominierenden Menschenbildern sind noch einflußnehmende Rudimente aus einer Zeit, als das Sprachvermögen noch nicht so ausdifferenziert war und das Repertoire an gewaltfreien Konfliktlösungsmethoden damit noch nicht so umfangreich :)
- GabrieleHandl
- sagte 23.10.2009
BackWichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang ein Bildungssystem, dass ausreichend Zeit und finanzielle Ressourcen bietet, zur Kritikfähigkeit zu erziehen und die SchülerInnen befähigt, die Medien kritisch zu konsumieren bzw. Qualitätszeitungen zu lesen und zu verstehen. Die PolitikerInnen unserer Regierungsparteien finde ich persönlich einfach feig. Sie wagen es trotz einer satten Mehrheit nicht, auch manchmal unpopuläre Entscheidungen zu treffen, was aber, wenn es langfristig notwendig ist, ihre Aufgabe wäre. Sollten die Grünen da als Regierungspartei anders agieren?
- Dominik Christopher Strauch
- sagte 23.10.2009
BackUnbeliebte Entscheidungen fällen zu können bedeutet gleichzeitig aber auch, eine Bevölkerung zu haben, die Fähig ist, Einschnitte oder Verschlechterungen in Kauf zu nehmen OHNE dabei ein Feindbild zu finden. Ansonsten wird das einer Partei nichts bringen. Wie dieser "Kommunikationsweg" oder die Art und Weise des "Erklärens" aussehen könnte, verschließt sich mir noch vollkommen. Vielleicht werde ich aufgeklärt? :-)
- MartinT
- sagte 23.10.2009
BackEntscheidend ist nicht nur ein offener Zugang auf neue Kommunikationswege, sondern auch eine HInterfragung der Interaktion mit den herkömmlichen. Dazu zählt eine Politik, mit Mut zu Visionen, die jedoch immer von den realen Verhältnissen (die mitkommuniziert werden müssen) aus gedacht werden muss. Einer Argumentation, die auf die Fragen der Menschen (TV Interviews) antwortet statt ausweicht. In Ausübung der oppositionellen Kontrolle einer strengen Bindung an belegbare Fakten, um nicht die eigene Glaubwürdigkeit zu untergraben und die Wirkung tatsächlicher, bekanntgewordener Missstände dadurch zu schmälern, da eine zu große Erwartungshaltung aufgebaut wird, die nicht mehr erfüllt wird.
- topos
- sagte 23.10.2009
BackDie Thesen werden durch Nummer 3 aufgehoben. Es sind nur 4 bis 5 Themen, die "Tagesthemen", die behandelt werden. Trotzdem ein ausgezeichneter Einstieg, falls ernst gemeint und genommen, die vielen noch fehlenden Themen zu Tage zu fördern - im wahsten Sinne. Lasst doch ein paar Lücken, Leerthesen, das macht Mut. MfG
- David Pasek
- sagte 23.10.2009
Backeine wichtige Rolle spielen hierbei die öffentlich rechtlichen Medien, deren tragende demokratische Rolle gestärkt werden muss. Die Bevölkerung muss die Möglichkeit haben verschieden, möglichst objektive Positionen zu vergleichen. Zudem müsste diese dringend Plattformen und Präsenz für unterrepräsentierte Gruppen anbieten. Freie lokale Medien müssen ebenso gestärkt werden. Umfassende Information gibt den Blick auf längerfristige Ziele frei...